Es ist die erste USA-Reise des neuen Kanzlers: Friedrich Merz stellt sich bei Donald Trump im Weißen Haus persönlich vor. Die Zölle, die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten - zu besprechen gibt es viel. Auch ist eine Einladung nach Deutschland noch offen.
Bundeskanzler Friedrich Merz reist am Mittwochabend nach Washington, um dort am Donnerstag erstmals seit seinem Amtsantritt US-Präsident Donald Trump zu treffen. Geplant seien ein Gespräch der beiden im Weißen Haus, ein gemeinsames Mittagessen und eine anschließende Pressebegegnung, teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin mit. Bei dem Antrittsbesuch des Kanzlers in Washington werde es unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten und die Handelspolitik gehen. Zuvor waren sich die beiden vor vielen Jahren nur einmal flüchtig in New York begegnet.
Seit Merz' Amtsantritt am 6. Mai haben Trump und der Kanzler bereits mehrfach miteinander telefoniert. Dabei ging es insbesondere um den Ukraine-Krieg. Bereits vor gut zwei Wochen hatte Merz angekündigt, er werde Trump in Kürze in Washington besuchen und mit ihm über Themen sprechen, "die uns über Jahrzehnte zusammengehalten haben" wie die Nato, aber auch über aktuelle Herausforderungen wie die Beendigung des Ukraine-Kriegs. Vergangenen Mittwoch war bereits Merz' Außenminister Johann Wadephul nach Washington gereist und dort mit seinem US-Kollegen Marco Rubio zusammengetroffen.
Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, ein schnelles Ende des Ukraine-Kriegs herbeizuführen. Tatsächlich wurden die diplomatischen Bemühungen, den Krieg zu beenden, in den vergangenen Wochen verstärkt. Das erste direkte Treffen zwischen Vertretern Russlands und der Ukraine seit drei Jahren Mitte Mai in Istanbul erbrachte jedoch keine Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe. Merz, der vor drei Wochen mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, dem polnischen Regierungschef Donald Tusk und dem britischen Premierminister Keir Starmer den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Kiew besucht hatte, hat immer wieder auf eine enge Abstimmung zwischen den Europäern und den USA bei den Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Kriegs gedrungen.
Trump will Stahl-Zölle verdoppeln
Ein anderes wichtiges Thema in den transatlantischen Beziehungen ist der harte handelspolitische Kurs, den Trump seit Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar verfolgt. Dieser hat die weltweiten Lieferketten und die Aktienmärkte erschüttert. In der vergangenen Woche hatte Trump mit generellen Zöllen auf EU-Waren in Höhe von 50 Prozent gedroht, diese jedoch dann zunächst wieder aufgeschoben. Am Freitag kündigte der US-Präsident eine Verdoppelung der Einfuhrzölle für alle Stahl- und Aluminium-Einfuhren auf 50 Prozent an, die bereits am kommenden Mittwoch greifen soll. Daraufhin drohte die EU den USA mit Gegenmaßnahmen.
Ob Trump nach dem Washington-Besuch des Kanzlers in näherer Zukunft auch Deutschland besuchen wird, ist offen. Eine Einladung hatte Merz bereits kurz nach seinem Amtsantritt ausgesprochen. Der CDU-Politiker sagte, er wolle gemeinsam mit Trump den Heimatort von dessen Vorfahren in der Pfalz besuchen. Trumps Vorfahren stammen aus dem kleinen rheinland-pfälzischen Winzerort Kallstadt, der zum Landkreis Bad Dürkheim gehört. Trumps Großeltern waren Ende des 19. Jahrhunderts von dort nach New York ausgewandert. Merz kennt die Gegend, weil er seinen Wehrdienst in den 70er Jahren in der Pfalz absolvierte.
