Im Nato-Luftraum häufen sich Provokationen Russlands. Über der Ostsee wird Pistorius zufolge nun ein russisches Militärflugzeug über einem Schiff der deutschen Marine gesichtet. Kremlchef Putin werde sein Ziel aber nicht erreichen, betont der Verteidigungsminister.

Ein russisches Militärflugzeug hat nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Ostsee eine Fregatte der Deutschen Marine überflogen. Der SPD-Politiker stellte den Vorfall im Rahmen der Haushaltsdebatte des Bundestags in eine Reihe mit dem Eindringen russischer Drohnen und Kampfflugzeuge in den polnischen und estnischen Luftraum. Überflüge werden im Militär als unnötige Provokation angesehen.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde die Fregatte "Hamburg" überflogen, die derzeit an der laufenden Nato-Übung "Neptun Strike" beteiligt ist. Es handelte sich demnach um zwei Überflüge kurz vor und am vergangenen Wochenende.

Russland teste mit zunehmender Frequenz und Intensität auch gegenüber Nato-Staaten Grenzen buchstäblich aus, sagte Pistorius, der auch um Zustimmung zum deutlich erhöhten Verteidigungsetat warb. "Putin will uns, Putin will die Nato-Mitgliedstaaten provozieren, und er will vermeintliche Schwachstellen im Nato-Bündnis identifizieren, offenlegen und ausnutzen", sagte Pistorius.

Der russische Präsident vertue sich aber, so der SPD-Politiker. "Die Allianz hat auf die russischen Provokationen klar geschlossen und entschlossen reagiert, gleichzeitig aber mit der notwendigen Besonnenheit, auf die es in diesen Tagen in besonderer Weise ankommt."

Der Bundestag beriet den Verteidigungsetat ("Einzelplan 14") in erster Lesung. Im regulären Wehretat sind Ausgaben von 82,69 Milliarden Euro eingeplant, weitere Ausgaben von 25,51 Milliarden Euro sollen aus dem Sondervermögen Bundeswehr finanziert werden. Im laufenden Jahr 2025 werden 62,43 Milliarden Euro im regulären Wehretat und 24,06 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr bereitgestellt.