Der Zollstreit zwischen den USA und der EU verunsichert die Märkte. Beide Seiten streben bei ihren Verhandlungen eine Lösung an. Doch ein Scheitern bleibt möglich. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt sich dafür gewappnet.

Im Zollkonflikt mit den USA laufen die Verhandlungen nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Hochtouren. "Es gibt derzeit sehr intensive technische und politische Kontakte und Gespräche", sagte die deutsche Politikerin in einer Pressekonferenz nach einem EU-China-Gipfel in Peking. Die EU wolle weiter eine verhandelte Lösung, werde aber bis zu einem zufriedenstellenden Ergebnis alle Instrumente auf dem Tisch lassen.

Von der Leyen spielte damit darauf an, dass die EU für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen bereits Gegenmaßnahmen vorbereitet hat. In einem ersten Schritt könnten so ab dem 7. August neue Zölle auf Einfuhren aus den USA verhängt werden. Betroffen wären dann Importe im Wert von jährlich zuletzt mehr als 90 Milliarden Euro.

Zuvor hatte ein Kommissionssprecher in Brüssel erklärt, eine Einigung oder ein Ergebnis sei in greifbarer Nähe. Die Verhandler setzten alles daran, den Bürgern der EU ein Ergebnis präsentieren zu können. Medienberichte und Informationen aus Diplomatenkreisen hatten in den vergangenen Tagen ebenfalls suggeriert, dass es in den Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington Fortschritte gibt. Etwa könnte es nach Angaben mehrerer Diplomaten auf US-Zölle in Höhe von 15 Prozent und zahlreiche Ausnahmen hinauslaufen. Wie auf der anderen Seite das EU-Zollniveau aussehen würde, blieb allerdings weitgehend unklar.

Ziel der EU ist es, die USA davon abzuhalten, ab dem 1. August Einfuhren aus der EU mit einem Zoll in Höhe von 30 Prozent zu belegen. Ein entsprechendes Vorgehen hatte Trump zuletzt für den Fall angekündigt, dass die EU keine für ihn ausreichenden Zugeständnisse macht. Der Republikaner fordert vor allem Maßnahmen, die das derzeitige Defizit der USA im Warenhandel mit der EU korrigieren. Das könnten etwa Zollsenkungen auf US-Exporte in die EU, aber auch Produktionsverlagerungen in die USA sein.

Zudem fordert Trump, dass die EU mehr US-Waren kauft. Außerdem sind ihm EU-Vorschriften für Verbraucher-, Klima- und Datenschutz sowie in Wettbewerbsfragen ein Dorn im Auge. Der US-Präsident sagte am Mittwoch, es würden weiterhin "ernsthafte Verhandlungen" geführt. Er stellte geringere Zollsätze in Aussicht, "wenn sie zustimmen, die Union für US-Unternehmen zu öffnen".